Populismus in Europa
Der Rechtsruck
und der sich auf dem Vormarsch befindliche Populismus in Europa in
den letzten Jahren ist nicht zu übersehen. Und es wundert mich immer
wieder wenn ich darüber nachdenke. Es mag sein, dass ganze
Bevölkerungsschichten das Gefühl haben, dass ihre individuellen
Bedürfnisse nicht genügend oder gar nicht von der EU bzw. den
lokalen Regierungen ernst genommen werden und sich diese Leute dann
politischen Führern zuwenden, die sich eher EU skeptisch aufstellen.
Aber ich werde das Gefühl nicht los, dass vielfach der EU-Gedanke
einfach nicht verstanden wurde und viele im Stillen eher
nationalistisch denken. Die EU wird von solchen Staaten, die
tendenziell wirtschaftlich eher schwächer aufgestellt sind, als
Institution aufgefasst, von der man sich Vorteile (häufig in Form
von monetären Subventionen) ohne Gegenleistung verspricht.
Anhand der Flüchtlingskrise konnte man das gut sehen. Als es daran ging die auf EU-Ebene abgesprochene Verteilung der Flüchtlinge auf einzelne Mitgliedsstaaten durchzuführen, haben viele Staaten (und hier besonders die osteuropäischen Staaten wie Ungarn, Polen, Tschechen) sich einfach geweigert. Hier wurde es besonders deutlich, dass viele EU-Mitgliedsstaaten in diesem Verbund ihre Rechte einfordern, aber ihren Pflichten nicht nachkommen wollen. In Krisenzeiten werden solche Staaten dann nationalistisch, schwächen demokratische Strukturen (z. B. Meinungs- und Pressefreiheit) und verbieten sich jegliche Einmischung. Und werden dabei von einem signifikanten Teil der eigenen Bevölkerung unterstützt.
Die Erkenntnis, dass wir in einer hoch globalisierten Welt leben, egal ob wir das ganze ökonomisch, ökologisch oder sozial betrachten, und sich die (oft globalen) Probleme nur zusammen angehen und lösen lassen, scheint nicht weit verbreitet zu sein.
Es ist nur zu hoffen, dass es in den einzelnen Staaten irgendwann zum Umdenken kommt und diese populistischen Tendenzen wieder rückläufig sind. Die nächsten Wahlen in Frankreich (Marine Le Pen), Deutschland (AfD) und den Niederlanden (Geert Wilders) werden es zeigen wie es um die wirtschaftlich "starken" Staaten steht.
Anhand der Flüchtlingskrise konnte man das gut sehen. Als es daran ging die auf EU-Ebene abgesprochene Verteilung der Flüchtlinge auf einzelne Mitgliedsstaaten durchzuführen, haben viele Staaten (und hier besonders die osteuropäischen Staaten wie Ungarn, Polen, Tschechen) sich einfach geweigert. Hier wurde es besonders deutlich, dass viele EU-Mitgliedsstaaten in diesem Verbund ihre Rechte einfordern, aber ihren Pflichten nicht nachkommen wollen. In Krisenzeiten werden solche Staaten dann nationalistisch, schwächen demokratische Strukturen (z. B. Meinungs- und Pressefreiheit) und verbieten sich jegliche Einmischung. Und werden dabei von einem signifikanten Teil der eigenen Bevölkerung unterstützt.
Die Erkenntnis, dass wir in einer hoch globalisierten Welt leben, egal ob wir das ganze ökonomisch, ökologisch oder sozial betrachten, und sich die (oft globalen) Probleme nur zusammen angehen und lösen lassen, scheint nicht weit verbreitet zu sein.
Es ist nur zu hoffen, dass es in den einzelnen Staaten irgendwann zum Umdenken kommt und diese populistischen Tendenzen wieder rückläufig sind. Die nächsten Wahlen in Frankreich (Marine Le Pen), Deutschland (AfD) und den Niederlanden (Geert Wilders) werden es zeigen wie es um die wirtschaftlich "starken" Staaten steht.
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