Tendenz zur Autokratie

Die Tendenz einiger Länder sich aus einer bestehenden Demokratie hin zu einer Autokratie zu bewegen ist momentan an den Beispielen Türkei, Ungarn oder Polen nicht zu übersehen. Damit stellt sich unmittelbar die Frage wieso das passiert und wieso es gerade jetzt passiert? Gibt es gemeinsame und/oder unterschiedliche Ursachen für diese Tendenz?

Wenn man über diese Fragen nachdenkt, dann kommt man auf unterschiedliche Ursachen. Mir fallen dazu z. B. folgende "Rahmenbedingungen" ein: gesellschaftliche Mentalität bzw. Tradition, Wirtschaft, Volatilität/Stabilität des politischen Systems

In den meisten Fällen sind es mehrere Ursachen, die in Kombination auftreten. Nehmen wir z. B. die Türkei. Als Erdogan an die Macht kam ging es der Türkei wirtschaftlich schlecht. Er kurbelte die Wirtschaft durch diverse Maßnahmen (z. B. den Aufbau von Infrastruktur, was die Bauwirtschaft jubeln ließ) an, so dass es der Bevölkerung in den Folgejahren wirtschaftlich auch immer besser ging. Der Effekt war, dass er bei der Bevölkerung immer beliebter wurde. Leider fing er selbst an zu glauben, dass nur er weiß was für die Türkei gut ist. Den Rest kennen wir ja. Das politische System wurde anschließend immer mehr auf ihn zugeschnitten und die demokratischen Strukturen immer weiter aufgeweicht und schließlich fast abgeschafft. In dieser Zeit hätte die türkische Gesellschaft diese Tendenz durch entsprechende Abstimmungen bei Wahlen noch verhindern können. Aber hier kommt meiner Meinung nach ein zweiter Aspekt zum Tragen. Die Mentalität bzw. die Tradition. In großen Teilen der türkischen Gesellschaft gibt es einen starken Wunsch nach einem starken Führer. Und dieser ist anscheinend größer als die Angst die Vorteile der Demokratie mittelfristig zu verlieren. Das ist natürlich eine sehr kurzsichtige Handlungsweise. Denn unter der dann entstehenden Autokratie ist die wirtschaftliche Stabilität meistens nur von einer kurzen Dauer. Autokraten, und das zeigt das Beispiel Türkei auch, neigen zu politischen Exzessen und damit verbundenen Unsicherheiten. Und Unsicherheiten schrecken wirtschaftliche Investoren aus dem In- und Ausland ab. Als Folge geht es wirtschaftlich oft bergab. Das ist das, was wir gerade in der Türkei beobachten. In der wichtigen Tourismusbranche bleiben die Touristen weg. Seit großen Konzernen aus dem Ausland Terrorunterstützung unterstellt wird überlegen sich wahrscheinlich alle Investoren dreimal ob sie in der Türkei investieren.

Ein anderes Szenario betrifft Länder, die nach einer Autokratie bzw. Diktatur erst seit kurzem eine Demokratie haben, aber Gefahr laufen diese zu verlieren. Das sind z. B. Länder, die bei Arabischen Frühling dabei waren. Ihre Wirtschaft war vor dem Arabischen Frühling oft nicht gut ausgeprägt. Im Zuge der politischen Umwälzung ist die Wirtschaft in diesen Ländern oft zum Erliegen gekommen. Und das ist ein Problem für eine junge Demokratie. Wenn es den Menschen wirtschaftlich schlecht geht, dann wird dafür natürlich eine Ursache gesucht. Und häufig ist es den Menschen egal ob es die richtige Ursache ist... Hauptsache man hat einen Sündenbock. Diese gesellschaftliche Unsicherheit nutzen in solchen Zeiten auch jene Gruppierungen aus, die selbst an die Macht kommen wollen. Sie präsentieren einfache, aber oft falsche Erklärungen und Lösungen für die aktuelle Situation, mit denen sich jeder identifizieren kann. Und nicht selten wird auch die junge Demokratie als Sündenbock herangezogen. Was die Menschen vergessen ist, dass es nicht Jahre, sondern oft Jahrzehnte braucht bis sich ein Land unter einer jungen Demokratie auch wirtschaftlich stabilisiert. Diese Zeit wird aber oft nicht eingeräumt.

Die Verschränkung von Demokratie und Wirtschaft scheint also ein sehr wichtiges Muster zu sein. Eine Demokratie ohne eine funktionierende Wirtschaft hat es schwer. Ebenso gibt es nur selten eine gut funktionierende Wirtschaft ohne starke Demokratie. Beides bedingt sich gegenseitig. Und dazwischen hängt die gesellschaftliche Mentalität und Tradition, die die eine oder andere Entwicklung begünstigt.