Heute mal die Russen...
Gestern über die USA geschrieben, heute geht es ein paar tausend Kilometer weiter nach Russland. Genauer zu den (Pseudo?-) Wahlen, in denen die neue Partei von Putin mit dem vielsagenden Namen "Einiges Russland" das Traumergebnis von 64,1% erhalten hat. Schon die Vorgeschichte mit gewaltsamen Auflösungen von Demonstrationen der Opposition und der Halbierung der zugelassenen OSZE-Beobachter hat einen Vorgeschmack darauf gegeben, was der Kremel alias Putin unter Demokratie versteht.
Die Wahl selbst war nicht besser. Organisierte Mehrfachabgabe von Stimmen, Ausübung von Druck, um eine möglichst hohe Wahlbeteiliegung zu gewährleisten, Bezahlung für die "richtige" Stimme etc.
Mit dem Wahlergebnis hat Putin die Mehrheit in der Duma hinter sich und kann, da die Duma damit zur Abnick-Instanz degradiert wird, beliebige Gesetze durchbringen und so seine Macht auch über seine zweite und auch letzte Amtszeit sichern. Wie, ist noch nicht klar, aber Putin wird bestimmt ein Weg einfallen - da bin ich mir sicher.
Wie auch immer, mich erinnern die Geschehnisse in den letzten Jahren in Russland stark an die im Kalten Krieg, als Russland noch stark war und auf der Weltbühne noch einiges zu sagen hatte. Und jetzt? Die selbst herbeigeführte Isolierung der USA durch Kriege, Dollar-Inflation usw. und die Erstarkung Russlands (in erster Linie die der Wirtschaft) in den letzten Jahren beflügelt wohl Putins Phantasie auf einen Anspruch als führende Supermacht. Wohin und wie weit das Russland führen wird... wir werden es sehen.
Die Wahl selbst war nicht besser. Organisierte Mehrfachabgabe von Stimmen, Ausübung von Druck, um eine möglichst hohe Wahlbeteiliegung zu gewährleisten, Bezahlung für die "richtige" Stimme etc.
Mit dem Wahlergebnis hat Putin die Mehrheit in der Duma hinter sich und kann, da die Duma damit zur Abnick-Instanz degradiert wird, beliebige Gesetze durchbringen und so seine Macht auch über seine zweite und auch letzte Amtszeit sichern. Wie, ist noch nicht klar, aber Putin wird bestimmt ein Weg einfallen - da bin ich mir sicher.
Wie auch immer, mich erinnern die Geschehnisse in den letzten Jahren in Russland stark an die im Kalten Krieg, als Russland noch stark war und auf der Weltbühne noch einiges zu sagen hatte. Und jetzt? Die selbst herbeigeführte Isolierung der USA durch Kriege, Dollar-Inflation usw. und die Erstarkung Russlands (in erster Linie die der Wirtschaft) in den letzten Jahren beflügelt wohl Putins Phantasie auf einen Anspruch als führende Supermacht. Wohin und wie weit das Russland führen wird... wir werden es sehen.
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